§ 1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die CandyMix erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung.
Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote von CandyMix sind unverbindlich. Durch die Bestellung der gewünschten Ware bei Candymix gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. CandyMix ist berechtigt aber nicht verplichtet, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen nach Eingang mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail oder Fax. Nach Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
CandyMix verkauft nur an unbeschränkt geschäftsfähige natürliche, oder juristische Personen. Der Verkauf an Minderjährige ist ausgeschlossen. Die für die Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, Telefon usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass im Falle nicht richtiger oder nur teilweise gelieferter Ware an CandyMix, CandyMix berechtigt ist, den Kunden zu informiert und die Bestellung des Kunden zu stornieren und etwaig geleistete Zahlungen zu erstatten.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
CandyMix behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
§ 4 Preise
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands. Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise, wie Sie im Internet (Auftragsbestätigung) genannt und aufgeführt werden. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zzgl. Versand-Kosten (ggf. zzgl. Nachnahmegebühr). Eine Rechnung in Papierform liegt der jeweiligen Sendung bei.
§ 5 Widerrufsrecht
- Ist der Kunde Vollkaufmann, so hat er kein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht gem. § 312 d BGB.
- Als Verbraucher hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Der Widerruf hat in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) und durch Rücksendung der kompletten Ware zu erfolgen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen anteilig zurückzugewähren. Der Kunde ist zur Rücksendung der Ware verpflichtet, sofern die Ware durch Paket versandt werden kann und die Ware der bestellten Ware entspricht. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 100,00 nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Die Ware muss sich in einem wiederverkaufsfähigen Zustand befinden. Verderbliche Waren kann CandyMix, wenn geöffnet, aus Hygienegründen nicht zurücknehmen.
- Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er an CandyMix insoweit ggf. Wertersatz leisten.
- Ein Widerrufsrecht nach § 5-2 besteht nicht in den folgenden Fällen:
- bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
- in den sonstigen Fällen des § 312 d Abs. 4 BGB.
§ 6 Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Betrieb von CandyMix verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Die Lieferfrist ist unverbindlich, beträgt jedoch im allgemeinen 2-7 Tage, wobei jede Lieferung unter dem Vorbehalt steht, dass CandyMix selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Schadensersatz bei verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei CandyMix kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist. Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Sollte die Ware an CandyMix zurückgeschickt worden sein, dann aber doch wieder gewünscht werden, so hat der Kunde erneut die Versandkosten zu entrichten.
Wird die Ware vom Kunden nicht abgenommen, obwohl kein Widerrufsrecht nach § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und kein Gewährleistungsfall vorliegt, ist CandyMix berechtigt, eine Kostenpauschale in Höhe von 10% des Kaufpreises, mindestens aber EUR 20,00 zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Schadensersatzes bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Zahlung
Bei Privatpersonen wird ausschließlich nur per Vorkasse geliefert.
CandyMix behält sich bei eingehenden Bestellungen von Unternehmen eine Bonitätsprüfung vor. Falls die Bonitätsprüfung zu einem negativen Ergebnis führt, behält es sich CandyMix vor, per Nachnahme, Vorkasse oder überhaupt nicht zu liefern.
Unternehmen haben während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt hiervon unberührt.
Das Recht zur Aufrechung seitens des Kunden ist ausgeschlossen, sofern diese nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von CandyMix. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von CandyMix nicht zulässig.
§ 9 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich CandyMix schriftlich zu informieren. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken CandyMix schriftlich anzuzeigen.
§ 10 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen CandyMix bei Mängeln, auch Transportschäden, an der Ware richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen CandyMix. Versäumt der Kunde, etwaige Mängel rechtzeitig CandyMix anzuzeigen, sind Gewährleistungsrechte und sonstige Ansprüche gegen CandyMix ausgeschlossen.
Verbraucher können bei berechtigten Mängeln Ersatzlieferung verlangen, oder nach ihrer Wahl Herabsetzung des Kaufpreises, Rückgängigmachung des Vertrages oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen.
Bei Unternehmen ist CandyMix berechtigt, nach eigenem Ermessen eine Ersatzlieferung vorzunehmen oder die zahlung zu erstatten.
§ 11 Haftung
CandyMix kann nur bei Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit haften. CandyMix fungiert als Handelsunternehmen und nicht als Hersteller. Die jeweiligen Hersteller der Produkte haften für die gesundheitliche Unbedenklichkeit beim Genuss.
CandyMix haftet nicht für unmittelbare und mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt für alle Schadensersatzansprüche, ungeachtet des Rechtsgrunds, insbesondere für vorvertragliche und nebenvertragliche Ansprüche. Diese Haftungsbeschränkung berührt nicht eine zwingende gesetzliche Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes (§ 14 Produkthaftungsgesetz) sowie die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. CandyMix übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von der Internetpräsenz und für technische oder elektronische Fehler im Onlineangebot. CandyMix haftet nicht für Schäden und Probleme, die aus der Annahme von Paketen durch Drittpersonen entstehen.
§ 12 Datenschutz
CandyMix weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von CandyMix zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von CandyMix übermittelt werden.
§ 13 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Gerichtsstand ist Hannover.
Es gilt deutsches Recht.
CandyMix behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert.